Kaiserslautern: Bericht zu Protesten gegen den III. Weg

Am Samstag, den 5. März 2016, marschierte die neofaschistische Partei „Der III. Weg“ in Kaiserslautern auf. Das Ziel ihres Aufmarsches waren die Geflüchtetenheime im sozialen Brennpunkt Asternweg. Diese erreicht sie jedoch aufgrund von antifaschistischen Protesten nicht.

Dass die Faschisten einen Aufmarsch durchführen werden, wurde erst wenige Tage zuvor bekannt. Trotz dessen organisierte das breite Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“ ein Fest im Asternweg, an dem mehrere hundert Menschen teilnahmen. Auch am Versammlungsort und auf der Route der Faschist*innen leisteten Antifaschist*innen Widerstand.

Ihre Auftaktkundgebung begann um 13 Uhr auf dem Adolph-Kolping-Platz, jedoch trafen sie sich bereits in der Tirolfstraße, welche an den Asternweg angrenzt, und marschierten ohne Polizeibegleitung zu ihrer Kundgebung. Zu diesem Zeitpunkt wurde Antifaschist*innen, die sich am Adolph-Kolping-Platz versammelten, Platzverweise angedroht. An der Demonstration, die 3,9 Kilometer Marschroute betrug, nahmen ca. 80 Personen teil.

Einer Gruppe Antifaschist*innen gelang es, zeitweise einen Teil der Route zu blockieren und gegen einen Räumungsversuch durch Polizeikräfte erfolgreich Widerstand zu leisten. Aufgrund der zahlenmäßigen Unterlegenheit, wurde diese jedoch kurz darauf freiwillig geräumt. Die Faschist*innen wurden jedoch durchgehend lautstark mit antifaschistischen Sprechchören wie „Es gibt kein Recht auf Naziproaganda!“ und „Hoch die internationale Solidarität!“ begleitet.

Ihre geplante Kundgebung in der Nähe der Geflüchtetenheime im Asternweg, konnten sie aufgrund des dort stattfinden antifaschistischen Festes, mit mehreren hundert Teilnehmer*innen, nicht durchführen. Stattdessen planten sie diese an der nahegelegenen Kreuzung in der Friedenstraße abzuhalten, die jedoch zur Hälfte von den Festbesucher*innen besetzt wurde. Schlussendlich mussten sie ihre Kundgebung mehrere hundert Meter entfernt abhalten. Diese wurde großräumig durch teils maskierte Polizeikräfte abgeschirmt. Erst hier, kurz vor ihrer Abschlusskundgebung, hielten sie ihre Eröffnungsreden. Anschließend marschierten die Faschist*innen zu dieser in der Ländelstraße, wo sie erneut durch mehrere hundert Antifaschist*innen gestört wurden. Es sprachen Matthias Fischer aus Brandenburg, Tony Gentsch aus Sachsen, Mario Matthes und Klaus Armstroff (Parteivorsitzender) aus Rheinland-Pfalz.

Während die Faschist*innen ihre Abschlussreden hielten, gingen Polizeikräfte gegen einzelne Antifaschist*innen vor. Ihnen wird vorgeworfen, Eier geworfen zu haben. Gegen Teilnehmer*innen der rechten Demonstration, die während derer maskiert waren, wurden keine Maßnahmen eingeleitet.

Nachdem die Faschist*innen ihre Demonstration auflösten, versammelten sich etwa 50 Personen, die zuvor an der rechten Demonstration teilnahmen, im Asternweg und versuchten mehrmals Festbesucher*innen zu attackieren. Die, erst nach geraumen Zeit eintreffenden Polizeikräfte, leiteten keine Maßnahmen gegen diese ein.

Obwohl es uns nicht gelang, den Aufmarsch der Faschist*innen zu verhindern, konnten wir ihren Aufmarsch und ihre Pläne mehrmals durchkreuzen. Wir waren in einem sozialen Brennpunkt, den die Faschisten für ihre Zwecke instrumentalisieren, mit einem Fest vor Ort, an dem auch Anwohner*innen des Asternwegs teilnahmen, und konnten so eigene Akzente setzen. Auch das Konzept der Polizei, direkten antifaschistischen Widerstand zu verhindern, ging nicht auf.

Jedoch müssen wir erneut feststellen, dass wir – hiermit meinen wir alle antifaschistischen Strukturen in unserer Stadt – noch nicht in der Lage sind das antifaschistische Potenzial erfolgreich zu organisieren. Es gibt eine große Anzahl von Personen, die an der Mitarbeit an antifaschistischen Projekten interessiert ist. Unsere unbedingte Priorität muss daher sein, eine gemeinsame Struktur zu schaffen, in der alle AntifaschistInnen mitwirken und sich organisieren können. In diesem Sinne: Die Antifaschistische Aktion aufbauen! Oder in den Worten von Dolores Ibárruri: „Es lebe das Bündnis aller Antifaschisten!“