Archiv für September 2015

NPD-Bundesparteitag in Weinheim verhindern!

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Block NPD! Den NPD-Bundesparteitag in Weinheim verhindern! Rassismus und völkischem Nationalismus entgegentreten!

Am 21. und 22. November 2015 will die neofaschistische „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) erneut ihren Bundesparteitag im nordbadischen Weinheim durchführen. Bereits in den Jahren 2013 und 2014 hatte die Nazi-Partei ihre Bundesparteitage in Weinheim abgehalten. 2014 hatte die Stadt Weinheim zunächst die Vermietung ihrer Stadthalle an die NPD verweigert. Dagegen hatte die Partei geklagt und war zunächst vor dem Verwaltungsgericht und dem Verwaltungsgerichtshof gescheitert. Der Staatsgerichtshof Baden-Württemberg verpflichtete dann mit einer endgültigen Entscheidung die Stadtverwaltung dazu, der NPD die Halle zur Verfügung zu stellen.
Im April 2013 war die Partei ebenfalls in Weinheim zusammengekommen. Damals hatten die Rechten ihren Bundesparteitag in einem Gasthaus im Stadtteil Sulzbach abgehalten. (mehr…)

Bericht über den Antikriegstag 2015 in Kaiserslautern

Antikriegstag, 01.09.2015 | Kaiserslautern |
Antikriegstag, 01.09.2015 | Kaiserslautern | „Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“

Am Dienstag, den 01. September 2015, demonstrierten in Kaiserslautern über 100 Menschen gegen Krieg, Faschismus und für Solidarität mit Geflüchteten. Die Demonstration wurde durch das Bündnis „Kaiserslautern Gegen Rechts“ (Aufruf) organisiert. Anlass war der Antikriegstag, der an den Überfall Nazideutschlands vor 76 Jahren (01. September 1939) auf Polen erinnert.

Um 17.00 Uhr begann die Demonstration mit Musik- und Redebeiträgen am Martinsplatz. Etwa eine halbe Stunde später setzte sich der Demonstrationszug zum Philipp-Mees-Platz (Gedenkstein für die Opfer des Faschismus) in Bewegung. Es formierte sich ein antikapitalistischer Block, an dem sich die meistern Teilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligten. Die Demonstrantinnen und Demonstranten forderten lautstark Bleiberecht für alle Geflüchteten ein und erteilten der imperialistischen Politik der großen Industriestaaten sowie der Unterstützung von reaktionären Regimen wie der Türkei eine klare Absage.

Dass auch Anhängerinnen und Anhänger von im Kern militaristischen Parteien, die teils der Asylrechtsverschärfung zustimmten, an der Demonstration teilnahmen, sehen wir kritisch. Wie wir in Zukunft mit derartigen Situationen umgehen werden, ist noch abschließend zu klären. So sehen wir es als sinnvoll an, derartige Aktionsbündnisse zu unterstützen, um unsere politischen Inhalte („offensiver“ Antifaschismus) eine größere Reichweite zu ermöglichen.

Wir sehen es als erfreuliche Entwicklung an, dass sich die Begehung des Antikriegstages mit mehr als 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern etabliert. Daran gilt es festzuhalten und einen neuen antimilitaristischen Diskurs in die Gesellschaft zu tragen.

Antikriegstag, 01.09.2015 | Kaiserslautern |
Antikriegstag, 01.09.2015 | Kaiserslautern | „Fluchtursachen bekämpfen – Für eine solidarische Welt – Kapitalismus abschaffen – Refugees Welcome“

100 Menschen gegen Krieg und Faschismus

Heute haben in Kaiserslautern mehr als 100 Menschen gegen Krieg und Faschismus demonstriert. Anlass war der 1. September (Antikriegstag), an dem an den Überfall Nazideutschlands auf Polen vor 76 Jahren erinnert wird. Auf der Demonstration gab es einen antikapitalistischen Block, in dem sich die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligt haben. Ein ausführlicher Bericht und Bilder folgen die nächsten Tage, in dem diesen werden wir auch kritische Stellung gegenüber der Teilnahme von einigen bürgerlichen Parteien beziehen, welche regelmäßig für militärische Projekte und die Verschärfung des Asylrechts gestimmt haben.