Archiv für August 2015

Antikriegstag 2015 – Nie wieder Krieg!

Vor 76 Jahren, am 1. September 1939, überfiel Nazi-Deutschland Polen. Damals begann der 2. Weltkrieg und damit eines der schrecklichsten und grausamsten Ereignisse der Menschheit. Wir gedenken der 65 Millionen Toten dieses Vernichtungskrieges.
Wir machen deutlich: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus.

Am diesjährigen Antikriegstag möchte das lokale Bündnis gegen Rechts alle Bürger zu einer gemeinsamen Kundgebung und Demonstration einladen. Gemeinsam möchten wir deutlich machen, dass wir uns ganz klar gegen die weltweiten Kriege und Konflikte aussprechen.

Knapp 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Kriegen, Konflikten und Verfolgung. Demnach hat die Zahl der Flüchtlinge den höchsten Stand seit dem Zweiten Weltkrieg erreicht. Mit der Zahl der Flüchtlinge nimmt auch die Hetze gegen Flüchtlinge und Asylbewerbern zu. Die Gesellschaft ist nun gefragt, sich gegen diese Hetze zu stellen und den Vorurteilen entgegenzuwirken. Wir möchten zeigen, dass Kaiserslautern bunt ist und eine breite Willkommenskultur aufbaut.

Wir werden den Opfern der Kriege gedenken und Stellung zur Militarisierung und zur ungebrochenen Strategie militärischer Konfliktlösung beziehen.
Zudem möchten wir ein Zeichen für eine humanitäre und ursachenorientierte Flüchtlingsdebatte setzen.
Nicht die Flüchtlinge sondern die Fluchtursachen müssen bekämpft werden!

Begleiten Sie diese Veranstaltung und zeigen Sie das bunte Gesicht Kaiserslauterns. Gegen allen Fremdenhass und gegen die ungebrochene Kriegstreiberei unserer Zeit.

Der 01.September ist der Tag, an dem uns alle Toten der ungezählten Kriege nach dem Zweiten Weltkrieg mahnen NIE WIEDER KRIEG!

1. September 2015

- 17.00 Uhr: Martinsplatz, Kundgebung und Musik
- 17.30 Uhr: Demonstrationszug durch die Innenstadt
- 18.00 Uhr: Philipp-Mees-Platz, Grußworte und Kundgebung

Die Veranstaltung wird organisiert vom Bündnis
„Kaiserslautern gegen Rechts“.

Folgende Gruppen und Organisationen unterstützen den Aufruf:

Friedensinitiative Westpfalz / FIW
Vereinigungen der Verfolgten des Naziregimes / VVN-BdA
DGB Stadtverband KL
Anarchistische Initiative KL
Kultur ohne Kommerz e.V. / „K.o.K.-roaches“
Antifaschistische Jugend KL
Military Counseling Network e.V.
Netzwerk Konkrete Solidarität KL (NKS)

Polizei sichert Flüchtlingsheim während rassistischer Aktion nicht ab

Am gestrigen Samstag, den 09.08.2015, führte die neofaschistische NPD eine Kundgebung mit etwa 10 TeilnehmerInnen in Kaiserslautern durch, welche von mehreren AnwohnerInnen unterstützt wurde. Unter anderem nahmen Markus Walter (NPD-Landesvorsitzender) und Melanie Schlinck (NPD-Stadtratsmitglied) teil. Die Kundgebung fand im sozialen Brennpunkt „Kalkofen“, in unmittelbarer Nähe zu einem Flüchtlingsheim (Asternweg), statt. Während ihrer Kundgebung sammelten sie Unterschriften (nach eigenen Angaben 40 Stück) für die Zulassung zur Landtagswahl 2016 und hielten, mit Hilfe des Lautsprecherwagens der NPD-Pirmasens, rassistische Reden gegen Flüchtlinge. Da sie ihre Aktion nicht öffentlich angekündigt hatten und diese offenbar sehr kurzfristig angemeldet wurde, kam es zu keinem antifaschistischen Gegenprotest.

Lediglich zwei Streifenpolizisten beobachteten, nachdem sie durch FlüchtlingsunterstützerInnen informiert wurden, die rassistische Kundgebung. Es ist fahrlässig, dass nicht von Beginn an Polizeikräfte zur Gewährleistung der Sicherheit bereitgestellt wurden und dass lediglich zwei Polizisten nach Aufforderung von FlüchtlingsunterstützerInnen eingetroffen sind. Nach Angabe der Polizei waren auch Zivilkräfte im Einsatz, welche allerdings keine abschreckende Wirkung für mögliche Straftaten gehabt hätten. Außerdem ist es fragwürdig, ob diese gewalttätige Auseinandersetzungen hätten unterbinden können.

In Anbetracht dessen, dass es in den vergangenen Monaten einen enormen Anstieg an fremdenfeindlichen Straftaten und direkten Angriffen auf Flüchtlinge gab, ist es unverantwortlich, dass während einer fremdenfeindlichen Kundgebung ein in unmittelbarer Nähe liegendes Flüchtlingsheim nicht durch Polizeikräfte abgesichert wurde. Scheinbar sieht es die Stadtverwaltung und die Polizei es nicht als ihre Aufgabe an, den Schutz der Flüchtlinge zu gewährleisten, obwohl sie regelmäßig öffentlich das Gegenteil verlauten lassen.