Archiv für Juli 2015

Protest gegen das „NPD-Flaggschiff“

Am Donnerstag, den 23. Juli 2015, führte die neonazistische NPD von 13.00 bis 15.00 Uhr eine Kundgebung in Kaiserslautern am Kugel- bzw. Riesenbrunnen durch. Diese wurde durch das „NPD-Flaggschiff“ und den Parteivorsitzenden, Frank Franz, unterstützt – etwa 15 Personen nahmen teil, darunter keine TeilnehmerInnen aus Kaiserslautern. Sie hielten Redebeiträge, verteilten einige Informationsmaterialien und sammelten Unterstützungsunterschriften für den Wahlantritt bei den Landtagswahlen 2016 in Rheinland-Pfalz, schlussendlich erhielten sie aber weniger als zehn Unterschriften.

Mehr als hundert antifaschistische Bürgerinnen und Bürger haben währenddessen mit einer spontanen Gegendemonstrantion, dass die Neonazis eine Aktion durchführen werden, wurde erst Vorabend bekannt, die Kundgebung der Neonazis massiv gestört: durch Sprechchöre wie z.B. „Haut ab!“ oder „Nazis raus!“, dem Verteilen von mehr als 1000 Flugblättern des Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“, Plakaten mit den Aufschriften „Keine Stimme den Nazis!“ oder „NPD-Verbot jetzt!“ und einem Transparent mit dem Motto „Rassistische Hetze verhindern – Nazis stoppen!“, wie auch mit Trillerpfeifen und weiteren Aktionsformen. Mehr als die Hälfte des Platzes wurde durch die Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten besetzt.

Da sich die Polizeieinsatzkräfte zurückhielten, kam es mehrmals zu körperlichen Auseinandersetzungen mit den Neonazis – vor allem mit dem NPD-Ordnerdienst. Durch das solidarische Eingreifen vieler Nazigegnerinnen und Nazigegner, konnten die Auseinandersetzungen beendet oder die Angreifer zurückgedrängt werden. Es kam zu mehreren Strafanzeigen gegen Antifaschistinnen und Antifaschisten, welche sich und andere gegen die angreifenden Neonazis schützten – gegen die Angreifer wurde nicht vorgegangen, stattdessen lösten die Polizeieinsatzkräfte mehrmals Sicherheitsketten auf, wodurch neue Neonaziangriffe ermöglicht wurden.

Als die Neonazis zügig den Platz verließen, wurden sie durch die Bürgerinnen und Bürger von Kaiserslautern lautstark mit dem Sprechhor „Haut ab!“ verabschiedet. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer der spontanen Gegendemonstration betonten ihr Interesse, an zukünftigen Aktionen teilnehmen zu wollen und aktiv gegen menschenverachtende Ideologien zu werden. Auch Passantinnen und Passanten, welche Flugblätter erhielten, haben ihre Zustimmung für den antifaschistischen Protest bekräftigt. Der heutige Tag hat den Neonazis erneut gezeigt, dass sie in Kaiserslautern nicht erwünscht sind.

Wir möchten schlussendlich unsere Solidarität mit den angezeigten Antifaschistinnen und Antifaschisten aussprechen und ihnen unsere Unterstützung zusichern.

NPD Infostand am morgigen Donnerstag stören!

Neue Info: Die ‪‎NPD‬ macht mit ihrem sogenannten „Flaggschiff“ eine Tour durch die Republik. Heute Vormittag haben sie an der Air-Base in Ramstein eine Kundgebung durchgeführt – es kann also sein, dass sie dies auch in ‪#Kaiserslautern‬ planen. Kommt alle ab 12.30 Uhr an den Kugel- bzw. Riesenbrunnen in der Riesenstraße (Fußgängerzone)!

NO NPD - NPD-VERBOT JETZT!
Am morgigen Donnerstag, den 23. Juli 2015, plant die NPD in Kaiserslautern eine Unterschriftenaktion um ihre Wahlberechtigung für die Landtagswahlen 2016 in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Diese findet in Form eines Informationsstandes von 13.00 bis 15.00 Uhr am Kugel- bzw. Riesenbrunnen in der Riesenstraße (Fußgängerzone) statt.

Wir rufen alle AntifaschistInnen auf, sich ab 12.30 Uhr am Kugelbrunnen zu versammeln!

Erfolgreicher Protest gegen eine Kundgebung der „Europäischen Aktion“

Am Samstag, den 11. Juli 2015, versammelten sich 16 Nazis in Kaiserslautern zu einer Kundgebung unter dem Motto „Besatzer raus – Freiheit für Horst Mahler“, veranstaltet durch die „Europäische Aktion“, unterstützt durch den „Nationalen Widerstand Zweibrücken“ und den NPD-Funktionären Sascha Wagner sowie Christian Hehl.

Trotz weniger als einem Tag Mobilisierungszeit haben mehr 50 Antifaschistinnen und Antifaschisten lautstark gegen die Kundgebung der Faschisten protestiert und übertönten deren Reden. Um kurz nach 13 Uhr besetzten diese den Altenhof, den Kundgebungsort der Nazis.

Als die Faschisten und mehrere Polizeikräfte eintrafen, wurden diese mit der Parole „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!“ von den Gegendemonstrant_innen zurückgedrängt, sodass der überwiegende Teil des Platzes besetzt werden konnte. Es wurden Flugblätter zur Aufklärung über die Faschisten verteilt, die bei Passant_innen großen Zuspruch fanden. Um etwa 15.00 Uhr beendeten die von außerhalb angereisten Faschisten ihre Kundgebung.

Der Tag war ein Erfolg, da trotz der kurzfristigen Vorbereitungsphase entschlossener antifaschistischer Widerstand gegen die Faschisten geleistet wurde. Auch Versuche der Polizei, den Platz wieder zurückzugewinnen, waren erfolglos. Auch möchten wir deutlich hervorheben, dass die Faschisten seit geraumer Zeit lediglich Aktionen mit geringem Erfolg und Teilnahme abhalten. Dies ist das Ergebnis des kontinuierlichen antifaschistischen Aufbauprozesses. In diesem Sinne und für die Zukunft: die Antifaschistische Aktion aufbauen – Faschisten bekämpfen!

Gegen den Naziaufmarsch am morgigen Samstag in Kaiserslautern!

Am morgigen Samstag, den 11. Juli 2015, planen Neonazis der „Europäischen Aktion“ eine Mahnwache in Kaiserslautern. Diese soll um 13.00 Uhr unter dem Motto „Besatzer raus – Freiheit für Horst Mahler“ am Kugelbrunnen in der Fackelstraße (Fußgängerzone) beginnen.

Wir rufen alle AntifaschistInnen dazu auf, sich ab 12.00 Uhr am Kugelbrunnen zu versammeln.