Archiv für August 2014

Antimilitaristische Demonstration mit Kundgebungen am 1. September 2014 in Kaiserslautern

Antikriegstag in Kaiserslautern am 1. September 2014

NIE WIEDER KRIEG?

Vor 100 Jahren begann der Erste, vor 75 Jahren begann der Zweite Weltkrieg. Beide Kriege
forderten zusammen ca. 80 Millionen Menschenleben, Nationalsozialisten verübten Völkermord.
Seit dieser Zeit wurden im sog. „Kalten Krieg“ und noch einmal verstärkt nach dem
Zusammenbruch des Warschauer Paktes und 9/11 unzählige Kriege mit zigtausenden von Toten
geführt und angezettelt. Sehr viele dieser Kriege wurden durch die US-Airbase im nahen Ramstein
erst möglich gemacht. Spätestens seit dem Jugoslawien-Krieg Ende der 90er sind die jeweils
Regierenden in Deutschland wieder direkt an Kriegen beteiligt.

Darüber hinaus werden über Rüstungsexporte, sowie wirtschaftliche und politische Einflussnahme
lokale Konflikte zu Kriegen eskaliert. Nachdem Bundespräsident Gauck und die große Koalition in
Berlin das Ende der Zurückhaltung verkündet haben, kam der Krieg auch prompt wieder nach
Europa. Aber auch in Syrien und Gaza haben die Regierenden über einseitige Waffenlieferungen
zur momentanen Situation beigetragen. Die deutschen Leitmedien unterstützen dieses Treiben
durch ihre einseitige, teilweise propagandistische Berichterstattung. Wir rufen dazu auf:

Die Kriege zu beenden:
- Friedensverhandlungen statt Gewalteskalation
- Beendigung der Unterstützung des nationalistischen Regimes in der Ukraine
- Ein Verbot von Rüstungsexporten
- Auslandseinsätze der Bundeswehr stoppen!

Für eine wirkliche Abrüstung:
- Entmilitarisierung der Westpfalz! Schließung aller militärischen Einrichtungen!
- Atomare Teilhabe beenden, Atomwaffen aus Büchel abziehen und vernichten!
- Gefechtsübungszentrum (GÜZ) zur Aufstandsbekämpfung im Inland verhindern!
- Drohnenbewaffnung der Bundeswehr stoppen!
- völkerrechtswidrige Kriege und Drohneneinsätze aus Ramstein, Stuttgart und anderswo
stoppen!

Die innere Mobilmachung beenden:
- Keine Werbung für die Bundeswehr an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen!
- Entmilitarisierung der Lehre und Forschung an Universitäten und Hochschulen!
- Stoppt das Anwerben von Kindern durch Bravo etc.!
- rhetorische Abrüstung der Leitmedien!

Solidarität:
- mit den Antifaschist_innen in der Ukraine!
- mit der israelischen und palästinensischen Bewegung für einen gerechten Frieden!
- mit den Kurd_innen, die in West- und Südkurdistan gegen die Mörderbanden des IS
(Islamischen Staats) kämpfen!

Ort/ Zeit:
- 16.00h Kundgebung am 23er Denkmal an der Fruchthalle
- 17.00h Kundgebung mit Musik, Ben Friday (Folkpunk), am St. Martinsplatz
- 18.00h Demo zum Philipp-Mees-Platz
- 18.30h Kundgebung

Flüchtlinge und Menschen aus Kriegsgebieten sind herzlich willkommen,
rassistische und antisemitische Parolen nicht.

UnterstützerInnen: k.o.k.-roaches – Kultur ohne Kommerz Kaiserslautern e.V., Stolperstein-Initiative, VVN/BdA, Antifaschistische
Jugend KL, Kaiserslautern gegen rechts, Frauen wagen Frieden, Military Counseling Network e.V./ The Clearing Barrel, Die LINKE,
linksjugend ‘solid, DFG-VK, Bezirkserwerbslosenausschuss ver.di Pfalz, Terre des hommes – Arbeitsgruppe Kaiserslautern

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DIE LINKE Kaiserslautern zu der angekündigten „Montagsdemo“.

DIE LINKE Kaiserslautern zu der angekündigten „Montagsdemo“. Falsche Friedensfreunde
Auf Facebook kursiert momentan ein dubioser Aufruf zu einer „Montagsdemo für Frieden und Wahrheit“ in Kaiserslautern. Hinter diesem Aufruf stehen jedoch weder regionale noch überregionale Friedensaktivisten, Friedensorganisationen oder Parteien. Vielmehr handelt es sich, wenn man sich die Verlautbarungen der nicht namentlich genannten Organisatoren anschaut, um krude Verschwörungstheorien, Antisemitismus und Rechtspopulismus.

Aufgrund der aktuellen politischen Situation ist es natürlich wichtig, sich friedenspolitisch einzusetzen. Dies kann z. B. über die Friedensinitiative Westpfalz, den Ramsteiner Appell, die VVN/BdA, das Café Clearing Barrel, Lautern gegen Rechts, den Friedensratschlag/AG Friedensforschung, die Deutsche Friedensgesellschaft (DFG), Pax Christi, die Aktion „Schulfrei für die Bundeswehr“ oder eine pazifistische Partei wie DIE LINKE erfolgen. Aus einer linken, sozialistischen Perspektive ist eine fundierte Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse und Bedingungen notwendig, um über diese theoretischen Grundlagen aktive friedenspolitische Maßnahmen zu ergreifen.

Wer dies unterlässt, landet jedoch nicht jenseits „von Parteien und Organisationen“, sondern im Rechtspopulismus. Eine Aussage der ominösen „Montagsdemo“-Organisatoren ist allerdings zutreffend: „Wir sind einfache Menschen“ – zumindest auf den geistig-intellektuellen Inhalt ihres Aufrufs bezogen.

http://www.die-linke-kaiserslautern.de/