Farbe bekennen gegen braunen Aufmarsch – Neonazis wollen am 1. Mai durch Kaiserslautern ziehen. Verschiedene Gegendemonstrationen geplant

Neonazis wollen am 1. Mai durch Kaiserslautern ziehen. Verschiedene Gegendemonstrationen geplant

Auch in Kaiserslautern will die NPD am 1. Mai den Kampftag der Arbeiterklasse für nationalistische und rassistische Hetze mißbrauchen. Die geplante Demonstration sieht die NPD als zentrale Veranstaltung für Süddeutschland. Die Partei mobilisiert in Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Baden-Württemberg und Hessen ihre Anhänger. Über die Demonstrationsroute schweigen sich das Ordnungsamt der Stadt und die Polizei bislang aus. Klar ist bisher nur, daß die Rechten durch die Innenstadt ziehen wollen.

Die zentrale Gegenveranstaltung, eine Kundgebung am Stiftsplatz in der Kaiserslauterer Innenstadt, wird vom DGB organisiert. Laut des aktionspolitischen Sekretärs des DGB Westpfalz, Marcel Divivier-Schulz, werden zu dieser Kundgebung rund 1000 Menschen erwartet. Als Redner hierfür greift der DGB auf Lokalpolitiker von der CDU bis zur Linkspartei zurück. Die Veranstaltung um zehn Uhr soll in einen Demonstrationszug münden, der zur traditionellen Maifeier des DGB in den Volkspark führt. Unter der Losung »Kaiserslautern ist bunt statt braun« will man Farbe bekennen, aber einer direkten Konfrontation mit der für zwölf Uhr angesetzten Nazidemo aus dem Weg gehen.

Nicht alle in der Stadt halten das für eine gute Idee. Das Bündnis »Kaiserslautern gegen Rechts«, ein Zusammenschluß lokaler Parteien, Organisationen und Gruppen, setzt sich mit »Kein Fußbreit den Faschisten« für den direkten Gegenprotest ein. Laut einer Sprecherin des Bündnisses soll mit gewaltlosen Mitteln versucht werden, die NPD-Demo zu verhindern. Antifaschistische Gruppen aus dem nahe gelegenen Mannheim, Rheinland-Pfalz und dem Saarland unterstützen dieses Vorhaben. Darüber hinaus will sich eine weitere Gruppe darum bemühen, daß der rassistische Mob nicht bis zu einer Flüchtlingsunterkunft am Stadtrand vordringt. Dieser »Graue Block« hat dort eine weitere Kundgebung angemeldet. Er will vor Ort bei den Flüchtlingen seine Solidarität zeigen. Die Pressestelle des Polizeipräsidiums Westpfalz ließ verlauten, daß es die originäre Aufgabe der Polizei sei, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Es ist also davon auszugehen, daß die Einsatzkräfte versuchen werden, die Demonstrationspläne der NPD durchzusetzen.

Quelle: Junge Welt, 30.04.2014