Neue Wege gilts zu gehen…

neuewegegehen

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,

hiermit erklären wir die Gruppe „Antifaschistische Jugend Kaiserslautern“ für aufgelöst. Wir haben unsere Ziele erreicht. Jetzt gilt es, neue Wege zu gehen.

Wir haben uns im Januar 2012 gegründet. Unser Ziel war es, eine antifaschistische Jugendbewegung in Kaiserslautern zu schaffen und diese zu organisieren.

Unser politisches Selbstverständnis basierte auf dem Konsens, dass „Kampf dem Faschismus“, auch „Kampf dem Kapitalismus“ bedeutet. Dies haben wir auf der Straße und in unseren Texten erfolgreich vermittelt.

Es war uns bewusst, dass wir eine breite Bewegung gegen das rechte Spektrum benötigten, deshalb gründeten wir im Jahr 2013 das Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“ und stellten in den ersten Monaten die organisatorische Basis. Dennoch haben unterschiedliche Akteure in der vergangenen Zeit die Möglichkeit geschaffen, dass außerparlamentarische linke Gruppen innerhalb des Bündnisses unter Druck gesetzt werden können – unterschiedliche staatliche Institutionen hatten offensichtlich ihre Finger mit im Spiel.

Neben Großprojekten, wie dem 1. Mai 2014 und dem 14. März 2015, an denen die neofaschistische NPD Demonstrationen durchführte, waren wir mit unterschiedlichen rechten Aktionen konfrontiert, gegen welche wir Widerstand leisteten. Es entwickelte sich eine offensive Jugendbewegung, die mit vielfältigen Aktionsformen auf sich aufmerksam machte, wodurch es nur noch zu vereinzelten Aktionen aus dem rechten Spektrum kommt.

Heute gehen wir mit hunderten Menschen gemeinsam auf die Straße, darunter mehrheitlich Jugendliche. Viele haben sich mittlerweile in Initiativen organisiert (z.B. Geflüchtetenhilfe oder linke Gruppen).

Dennoch sind wir der Ansicht, dass wir im Kampf gegen den Rechtsruck innerhalb unserer Gesellschaft eine selbstständige Organisation benötigen: ein parteiübergreifender Zusammenschluss von Antifaschisten und Antifaschistinnen. Einen ersten Schritt dahin haben wir getan. Es ist uns dennoch nicht gelungen, eine gemeinsame Organisation zu schaffen oder vorhandene Strukturen zu nutzen.

Daher sind wir zum Ergebnis gekommen, dass unsere Gruppe weder strukturell noch ideologisch dazu in der Lage ist. Wir haben uns daher entschlossen, dieses Projekt für beendet zu erklären. Es wird nun Zeit, dass wir neue Wege gehen.

Zum Schluss möchten wir uns an das Bündnis und an die Jugendlichen in Kaiserslautern wenden: Die Geschichte lehrt uns, dass sich die antifaschistischen Kräfte nicht aufgrund ideologischer Differenzen spalten lassen dürfen.

Aus dem Selbstverständnis von „Kaiserslautern gegen Rechts“ (und vielen anderen) zitieren wir:

„Wir sind solidarisch mit allen, die unsere Ziele teilen und sich den Faschisten entgegenstellen.“

Rassist_Innen sagen Marsch ab – Kommt zur Kundgebung gegen Rassismus!

Für kommenden Samstag, den 23. April 2016, hatte der rassistische Zusammenschluss „Pfälzer Spaziergänge“ einen Marsch durch die Kaiserslauterer Innenstadt geplant.

Dieser wurde am heutigen Donnerstag durch die Organisatorin Ulrike Reinhard abgesagt.

Wir rufen euch trotzdessen zur Teilnahme an der Kundgebung des Bündnisses „Kaiserlautern gegen Rechts“ auf.

Lasst uns am Samstag ein starkes Zeichen gegen Faschismus und Rassismus setzen!

13 Uhr,
Stiftskirche

Kein Naziaufmarsch in Kaiserslautern

Die „Pfälzer Spaziergänger“ haben für Samstag, den 23.04.2016 ab 14:00 Uhr eine Kundgebung auf dem Schillerplatz in Kaiserslautern angemeldet. Im Anschluss soll es einen Demonstrationszug über die Eisenbahnstraße in Richtung Hauptbahnhof geben.

Pfälzer Spaziergänger – Wer steckt dahinter!?

Organisatorin der „Pfälzer Spaziergänger“ ist Ulrike Reinhardt, welche im vergangenen Jahr versuchte mit den „Patriotischen Europäern sagen Nein“ (PesN) auf den Zug der besorgten Bürger aufzuspringen. Mittlerweile nennt sie ihre Aufmärsche „Pfälzer Spaziergänge“. Reinhardt pflegt unter anderem enge Kontakte zu Sascha Wagner, NPD-Funktionär und Organisator der „Saarländer gegen Salafisten“ (SaGeSa). Darüber hinaus stehen die Spaziergänger auch in Verbindung zur AfD in Rheinland-Pfalz und im Saarland. Sie besuchen deren Veranstaltungen und leisteten tatkräftig Unterstützung für die Landtagswahl in RheinlandPfalz. Aber nicht nur diese Kontakte sind besorgniserregend, so unterstützen auch Akteure des „Nationalen Widerstands Zweibrücken“ die „Pfälzer Spaziergänger“ regelmäßig bei Kundgebungen und Demonstrationen in Kaiserslautern und Umgebung. Der Nationale Widerstand schaffte es durch Kontakte mit der mittlerweile verbotenen „Weiße Wölfe Terrorcrew“ in die Schlagzeilen.

Mit Slogans wie „Merkel muss weg – Wir schaffen das“ „Refugees not welcome“ oder „Schützt unsere Kinder – Wir sind das Volk“ demaskieren sich die die „Pfälzer Spaziergänger“ als ein Zusammenschluss unterschiedlicher rechter Organisationen und Einzelpersonen.

Kaiserslautern stellt sich quer – Gemeinsam gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
Mit einer Kundgebung am Platz vor der Stiftskirche und anderen Aktionen möchten wir uns entschieden gegen den Versuch stellen, Menschen gegen Geflüchtete und Andersdenkende auszuspielen. Wir stehen auf gegen Rassismus und stellen uns ganz klar gegen diese menschenverachtende Stimmungsmache.

Zeigen wir zusammen, dass in Kaiserslautern kein Platz für Nazis ist. Kommt zur Gegendemonstration!
Samstag, 23. April 2016, 13:00 Uhr, Platz vor der Stiftskirche

Kaiserslautern gegen Rechts

… gemeinsam gegen die rassistische Spaltung der Gesellschaft!

antifa logo

Gegen den Marsch der „Pfälzer Spaziergänger“ am 23. April in Kaiserslautern!

Wer leben in Zeiten eines europäischen Rechtsrucks, der sich auch auf den Straßen in Kaiserslautern zu etablieren versucht. Am 23. April werden wir uns der rassistischen Spaltung widersetzen und gegen den Marsch der „Pfälzer Spaziergänger“ Widerstand leisten!

Die „Pfälzer Spaziergänger“ sind ein Zusammenschluss von Mitglieder*innen aus unterschiedlichen rechten Parteien, darunter die neofaschistische „Nationaldemokratische Partei Deutschland“ (NPD) und die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ (AfD). Sie versuchen alle Geflüchteten pauschal als Terroristen zu verurteilen, dabei sind sie es, die vor Krieg und Terror fliehen.

Sie fliehen aber nicht nur von den mordenden Banden der IS-Terroristen, sondern auch vor den Bombenangriffen westlicher und östlicher imperialistischer Staaten, die ihre eigenen geostrategischen Interessen verfolgen. Auch fliehen sie vor den deutschen Waffen, die in den nahen und mittleren Osten verkauft werden. Es steht also fest: Fluchtursachen bekämpfen, heißt Waffenexporte stoppen! Kein Bundeswehreinsatz in Syrien!

Wir werden ein besseres Leben für alle nicht dadurch erreichen, dass wir die Gesellschaft in „Deutsche“ und MigrantInnen spalten. Denn schlussendlich haben wir die gleichen Interessen: ein gutes Einkommen, eine gute Wohnung und Zeit für unsere Familien und Freund*innen. Dies werden wir nur erreichen, wenn wir gemeinsam für unsere Interessen eintreten und den Kapitalismus, der auf Ausbeutung der Lohnabhängigen basiert, überwinden!

Kommt am 23. April ab 13 Uhr zur Demonstration des Bündnisses „Kaiserslautern gegen Rechts“ an den Platz vor der Stiftskirche! 


Lasst uns gemeinsam und entschlossen gegen die rassistische Spaltung der Bevölkerung vorgehen!

Kampf dem Faschismus, heißt Kampf dem Kapitalismus!

Antifaschistische Jugend Kaiserslautern
Anarchistische Initiative Kaiserslautern
Linksjugend [’solid] Kaiserslautern

Kaiserslautern: Bericht zu Protesten gegen den III. Weg

Am Samstag, den 5. März 2016, marschierte die neofaschistische Partei „Der III. Weg“ in Kaiserslautern auf. Das Ziel ihres Aufmarsches waren die Geflüchtetenheime im sozialen Brennpunkt Asternweg. Diese erreicht sie jedoch aufgrund von antifaschistischen Protesten nicht.

Dass die Faschisten einen Aufmarsch durchführen werden, wurde erst wenige Tage zuvor bekannt. Trotz dessen organisierte das breite Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“ ein Fest im Asternweg, an dem mehrere hundert Menschen teilnahmen. Auch am Versammlungsort und auf der Route der Faschist*innen leisteten Antifaschist*innen Widerstand.

Ihre Auftaktkundgebung begann um 13 Uhr auf dem Adolph-Kolping-Platz, jedoch trafen sie sich bereits in der Tirolfstraße, welche an den Asternweg angrenzt, und marschierten ohne Polizeibegleitung zu ihrer Kundgebung. Zu diesem Zeitpunkt wurde Antifaschist*innen, die sich am Adolph-Kolping-Platz versammelten, Platzverweise angedroht. An der Demonstration, die 3,9 Kilometer Marschroute betrug, nahmen ca. 80 Personen teil.

Einer Gruppe Antifaschist*innen gelang es, zeitweise einen Teil der Route zu blockieren und gegen einen Räumungsversuch durch Polizeikräfte erfolgreich Widerstand zu leisten. Aufgrund der zahlenmäßigen Unterlegenheit, wurde diese jedoch kurz darauf freiwillig geräumt. Die Faschist*innen wurden jedoch durchgehend lautstark mit antifaschistischen Sprechchören wie „Es gibt kein Recht auf Naziproaganda!“ und „Hoch die internationale Solidarität!“ begleitet.

Ihre geplante Kundgebung in der Nähe der Geflüchtetenheime im Asternweg, konnten sie aufgrund des dort stattfinden antifaschistischen Festes, mit mehreren hundert Teilnehmer*innen, nicht durchführen. Stattdessen planten sie diese an der nahegelegenen Kreuzung in der Friedenstraße abzuhalten, die jedoch zur Hälfte von den Festbesucher*innen besetzt wurde. Schlussendlich mussten sie ihre Kundgebung mehrere hundert Meter entfernt abhalten. Diese wurde großräumig durch teils maskierte Polizeikräfte abgeschirmt. Erst hier, kurz vor ihrer Abschlusskundgebung, hielten sie ihre Eröffnungsreden. Anschließend marschierten die Faschist*innen zu dieser in der Ländelstraße, wo sie erneut durch mehrere hundert Antifaschist*innen gestört wurden. Es sprachen Matthias Fischer aus Brandenburg, Tony Gentsch aus Sachsen, Mario Matthes und Klaus Armstroff (Parteivorsitzender) aus Rheinland-Pfalz.

Während die Faschist*innen ihre Abschlussreden hielten, gingen Polizeikräfte gegen einzelne Antifaschist*innen vor. Ihnen wird vorgeworfen, Eier geworfen zu haben. Gegen Teilnehmer*innen der rechten Demonstration, die während derer maskiert waren, wurden keine Maßnahmen eingeleitet.

Nachdem die Faschist*innen ihre Demonstration auflösten, versammelten sich etwa 50 Personen, die zuvor an der rechten Demonstration teilnahmen, im Asternweg und versuchten mehrmals Festbesucher*innen zu attackieren. Die, erst nach geraumen Zeit eintreffenden Polizeikräfte, leiteten keine Maßnahmen gegen diese ein.

Obwohl es uns nicht gelang, den Aufmarsch der Faschist*innen zu verhindern, konnten wir ihren Aufmarsch und ihre Pläne mehrmals durchkreuzen. Wir waren in einem sozialen Brennpunkt, den die Faschisten für ihre Zwecke instrumentalisieren, mit einem Fest vor Ort, an dem auch Anwohner*innen des Asternwegs teilnahmen, und konnten so eigene Akzente setzen. Auch das Konzept der Polizei, direkten antifaschistischen Widerstand zu verhindern, ging nicht auf.

Jedoch müssen wir erneut feststellen, dass wir – hiermit meinen wir alle antifaschistischen Strukturen in unserer Stadt – noch nicht in der Lage sind das antifaschistische Potenzial erfolgreich zu organisieren. Es gibt eine große Anzahl von Personen, die an der Mitarbeit an antifaschistischen Projekten interessiert ist. Unsere unbedingte Priorität muss daher sein, eine gemeinsame Struktur zu schaffen, in der alle AntifaschistInnen mitwirken und sich organisieren können. In diesem Sinne: Die Antifaschistische Aktion aufbauen! Oder in den Worten von Dolores Ibárruri: „Es lebe das Bündnis aller Antifaschisten!“



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